Meilensteine

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Diese Seite wurde zuletzt aktualisiert am 27.07.2017

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Meilensteine

Zum Verlauf der Gesetzgebung siehe auch dipbt.bundestag.de

Datum Thema Downloads /Links / weitere Informationen
24.07.2017 Gesetz zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) vom 17. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt am 24. Juli 2017 veröffentlicht

Pflegeberufereformgesetz

07.07.2017 Der Bundesrat beschließt das Pflegeberufereformgesetz
22.06.2017 Der Bundestag hat das Pflegeberufereformgesetz beschlossen.
Er ist der Empfehlung des Gesundheitsausschusses gefolgt.
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/12847
Wir stellen in diesem Wiki den Wortlaut des Pflegeberufegesetzes ohne jegeliche Gewähr oder gar Haftung dar, um die Umsetzung durch die Altenpflege- und Gesundheits- und Krankenpflegeschule zu diskutieren. Details dazu siehe auch unter Intention dieser Seite.
21.06.2017 Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages hat über das Pflegereformgesetz beraten. Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) Drucksache 18/12847
31.05.2017 Der Gesundheitsausschuss hat über das Pflegeberufereformgesetz beraten Tagesordnung Ergebnis?
06.04.2017 Die Koalition einigt sich auf einen Kompromiss
10.02.2017 Der Bundesrat fordert die Bundesregierung und den Deutschen Bundestag auf, alle notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, damit das Gesetzgebungsverfahren zu einem Abschluss kommt.
25.01.2017 Beratung im Deutschen Bundestag
  • Integrative Pflegeausbildung – Pflegeberuf aufwerten, Fachkenntnisse erhalten
  • Gute Ausbildung ‒ Gute Arbeit ‒ Gute Pflege
10.01.2017 Auch im Neuen Jahr 2017 bleibt offen, ob und wann das neue Pflegeberufegesetz kommt. Die Tagesschau berichtet am 6.1.2017 über den Reformstau. Eine Petition wird eingerichtet.
16.12.2016 Jetzt wird es sogar dem Bundesrat zu bunt: in der letzten Sitzung des Jahres 2016 fordert er die Beschleuningung des Gesetzgebungsverfahrens zum Pflegeberufegesetz.
Juli - Dezember 2016 Das Pflegeberufegesetz liegt auf Eis. Während Gesundheitsminister Gröhe gebetsmühlenartig wiederholt, das neue Gesetz käme bestimmt, meinen andere, die Lobby der Arbeitgeber in der Altenpflege als Bremser identifiziert zu haben. Details dazu unter Stellungnahmen
08.06.2016 Anfrage zum weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens
07.06.2016 Schriftliche Fragen an die Bundesregierung
17.06.2016 Deutscher Bundestag Drucksache 18/8815 18. Wahlperiode: Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 13. Juni 2016 eingegangenen Antworten der Bundesregierung
30.05.2016 Öffentliche Anhörung zum Pflegeberufegesetz

Die 76. Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und die 62. Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend finden statt als gemeinsame Sitzung am Montag, den 30. Mai 2016, 12:00 Uhr

20.05.2016 Schriftliche Fragen an die Bundesregierung
28.04.2016 Beratung im Bundestag verzögert sich Generalistik kommt später
13.04.2016 Tagesordnung Gesundheitsausschuss 13.04.2016
11.04.2016 Beratung der Petition zum Erhalt der Kinderkrankenpflege im Petitionsausschuss des Bundestages Kinderkrankenpflege erhalten
18.03.2016 Ergebnis der ersten Beratung des Pflegeberufegesetzes im Bundestag am 18.03.2016
16.03.2016 Sitzung des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Tagesordnung Gesundheitsausschuss Tagesordnungspunkt 2
09.03.2016 Bundestag Drucksache 18/7824 wird veröffentlicht: So reagiert die Bundesregierung auf die Vorschläge des Bundesrates http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/078/1807823.pdf
02.03.2016 Erste Eckpunkte für eine APrV werden vorgelegt
26.02.2016 942. Sitzung des Bundesrates: Bundesrat will Pflegeberufegesetz um ein Jahr verschieben.
24.02.2016 Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen
12.02.2016 Bericht aus den Ausschüssen zur Beratung des Pflegeberufereformgesetzes - PflBRefG Empfehlungen: Der federführende Gesundheitsausschuss (G), der Ausschuss für Arbeit, Integration und Sozialpolitik (AIS), der Ausschuss für Familie und Senioren (FS), der Finanzausschuss (Fz) und der Ausschuss für Kulturfragen (K) zu Punkt 15 der 942. Sitzung des Bundesrates am 26. Februar 2016 Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz - PflBRefG)
10.02.2016
11.02.2016
Gesundheitsausschuss des Bundesrates berät das Pflegeberufegesetz Ausschuss für Familie und Senioren des Bundesrates berät das Pflegeberufegesetz Tagesordnung Gesundheitsausschuss
Tagesordnung Ausschuss Familie und Senioren
15.01.2016 Pflegeberufegesetz in den Bundesrat eingebracht, Drucksache 20/16; Fristsetzung bis Ende Februar 2016 Drucksache 20-16
13.01.2016 Bundestag 18.WP–148. Sitzung. Befragung der Bundesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe Fragen und Antworten können hier nachlesen werden. Video unter diesem Link anschauen.
13.01.2016 Pflegeberufegesetz im Kabinett beschlossen Kabinettsentwurf
06.12.2015 Diese Internetseite http://pflegeausbildung-generalistisch.de/ wird freigeschaltet Intention dieser Seite
27.11.2015 Referententwurf für das "neue" Pflegeberufegesetz liegt vor Referentenentwurf
01.06.2015 Vorläufiger Arbeitsentwurf BMFSFJ/BMG für das Bund-Länder-Gespräch auf Fachebene am 2./ 3. Juni 2015 Gesetz über den Pflegeberuf (Pflegeberufsgesetz – PflBG) Arbeitsentwurf
17.-18.11.2014 Bund ‒ Länder ‒ Workshop „Reform der Pflegeausbildung“ Diskussionspapier
01.03.2012 Eckpunktepapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Eckpunktepapier

Synopsen / Vergleiche

Vergleich 1 Vergleich zwischen Referentenentwurf und Kabinettsentwurf (13.01.2016)

Vergleich 2 Die wichtigsten vom Bundesrat vorgeschlagenen Änderungen (26.02.2016)

Der BLGS hat eine Synopse erstellt: In einer Spalte finden Sie den Originaltext des Gesetzesentwurfes. In der zweiten Spalte sind die Anmerkungen des Bundesrates enthalten, und in der dritten Spalte finden Sie die Antwort der Bundesregierung auf die Anmerkungen des Bundesrates. (30.04.2016)


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